MAG8943 Zur nächsten Gemeinderatssitzung am Dienstag, 22. Januar 2019 ab 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses laden wir herzlich ein.

 Tagesordnung:

 1.   Mitteilungen

 2.   Bürgerfragestunde

 3.   Vorlage von Baugesuchen

 3.1. Flst.Nr. 21/4, Gemarkung Deggenhausen, Zur Alten Mühle 16 - Neubau eines Einfamilienwohnhauses

 3.2. Flst.Nr. 308/31, Gemarkung Untersiggingen, Zur Apfelwiese 14 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, Carport, Stellplatz, Doppelgarage und Naturpool

 3.3. Flst.Nr. 308/32, Gemarkung Untersiggingen, Zur Apfelwiese 3 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Geräteraum und Carport

 3.4. Flst.Nr. 197, Gamarkung Untersiggingen, Winkelhofstr. 12 - Errichtung zweier Gauben, Erweiterung eines Balkons und Verlängerung des Daches eines Bestandsgebäudes

 3.5. Flst.Nr. 571, Gemarkung Deggenhausen, Steinenbach 3 - Einbau einer Dachgaube und Anbau eines Balkones an das bestehende Wohnhaus

 4.   Haushaltsplan 2019 - Einbringung und Vorstellung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes

 5.   Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom ab 01.01.2020 im Rahmen der 18. Bündelausschreibung - Beratung und Beschlussfassung

 6.   Verpachtung der Fischwassergebiete I (Deggenhauser Aach) und II (Rotach und Riedbach) - Beratung und Beschlussfassung

 7.   Annahme von Spenden

 8.   Verwaltungsangelegenheiten

 9.   Anträge

 

gez.

 

Fabian Meschenmoser

 

Bürgermeister

 

 

Hinweise zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 22.01.2019

 Haushaltsplanung 2019 - Vorberatung

 Es wird der Haushalt 2019 mit Erträgen von 10.666.000 € und Aufwendungen mit 11.000.000 € beraten. Damit ist für 2019 ein negatives Ergebnis zu erwarten. Im Investitionshaushalt plant die Gemeinde mit Ausgaben von 3,44 Mio. € und Einnahmen von 2,33 Mio. €. Größtes Einzelprojekt wird die Erschließung des Gewerbegebiets Deggenhausen sein. Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen, somit kann die Gemeinde die Verschuldung weiter senken. Steuer- oder Gebührenerhöhungen sind 2019 nicht vorgesehen.

 

Teilnahme an der Bündelausschreibung Strom ab 01.01.2020 im Rahmen der 18. Bündelausschreibung - Beratung und Beschlussfassung

 Der Stromeinkauf für die verschiedenen kommunalen Einrichtungen erfolgt mit vielen anderen Kommunen über eine europaweite Ausschreibung. Diese wird regelmäßig von der gt-Service GmbH, einer Tochter des Gemeindetags, angeboten. Für die nächsten 3 Jahre wird die Lieferung des Stroms ausgeschrieben.

 

Verpachtung der Fischwassergebiete I (Deggenhauser Aach) und II (Rotach und Riedbach) - Beratung und Beschlussfassung

 Die Fischereipachtverträge über die Fischwassergebiete I (Deggenhauser Aach) und II (Rotach und Riedbach) sind ausgelaufen und sollen neu abgefasst werden. Auf die Ausschreibung im Mitteilungsblatt haben sich 5 Interessenten gemeldet.

Am Sonntag, 26. Mai 2019 finden die Europa- und Kommunalwahlen statt. Um den reibungslosen Ablauf dieser Wahl uKommunalwahlnd eine möglichst schnelle Ermittlung der Ergebnisse am Wahlabend zu gewährleisten, sind wir auch auf die ehrenamtliche Mithilfe unserer Bürgerinnen und Bürger angewiesen. Für den Wahldienst in den fünf Wahllokalen und für die Briefwahl benötigen wir insgesamt rund 50 Wahlheferinnen und Wahlhelfer.

Sie können sich vorstellen am 26.05.2019 als Wahlhelfer mitzuwirken?
Dann freuen wir uns über Ihren Anruf:

Sabrina Schorer
Tel.: 07555 9200-12
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!


Am 05. und 06. Januar waren traditionell in der ganzen Gemeinde wieder die Sternsinger unterwegs und haben den Segen in die Häuser gebracht. Zwei Tage zuvor kamen rund 50 der gut 80 Sternsinger zum Besuch ins Rathaus. Dort haben die Kinder entsprechend dem Leitwort „Wir gehören zusammen – in Peru und weltweit“ ein Lied gesungen, um eine Spende gebeten und den Segen an die Türe geschrieben. Im Anschluss gab es für die vielen heiligen drei Könige noch eine kleine Stärkung. Vielen Dank für den Besuch!

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Aufgrund des zum 01.07.2011 in Kraft getretenen Wehrrechtsänderungsgesetzes wurde die allgemeine Wehrpflicht zum 01.07.2011 ausgesetzt und der freiwillige Wehrdienst für Frauen und Männer fortentwickelt. Mit der damit verbundenen Änderung der 2.  Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung ist die bisherige Datenübermittlung an die Bundeswehr entfallen.

Auf der Grundlage von § 58 c des Soldatengesetzes (SG) übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr jedoch jährlich bis zum 31. März folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im kommenden Jahr volljährig werden:

  1. Familienname
  2. Vorname (n)
  3. Gegenwärtige Anschrift

Die Betroffenen können dieser Datenübermittlung nach § 18 Abs. 7 Melderechtsrahmen-gesetz (MRRG) widersprechen. Wer von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch machen will, kann der Weitergabe der Daten an das Bundesamt schriftlich oder persönlich bei der Gemeinde Deggenhausertal, Bürgerbüro widersprechen.

Da die Übermittlung der  Daten des Jahrgangs 2002 für März 2019 vorgesehen ist, kann ein etwaiger Widerspruch nur berücksichtigt werden, sofern dieser bis zum 28.02.2019 bei der Meldebehörde eingeht.

Bürgermeisteramt Deggenhausertal

Vom Finanzamt Überlingen sind die aktuellen Formulare für die Steuererklärung 2018 eingetroffen.

Die neueste Version von ElsterFormular ist über folgende Adresse aus dem Internet erhältlich: www.elsterformular.de.


Ihr Team vom Bürgerbüro

Wer mit dem E-Mobil unterwegs ist, hat es vermutlich schon bemerkt. Die seit längerem defekte Ladesäule auf dem Parkplatz in Wittenhofen (emma-Ladesäule) wurde im Dezember durch eine neue AC-Ladesäule der EnBW ausgetauscht. Es stehen nun zwei Typ 2-Ladeanschlüsse (bis 22 kW) sowie zwei Schuko-Steckdosen (bis 3,6 kW) zur Verfügung. Das Auftanken funktioniert dabei ganz einfach: Entweder per handelsüblicher Ladekarte oder über die EnBW mobility+ App. Wir freuen uns, dass die Ladesäule nun wieder funktioniert und zukünftig problemlos getankt werden kann!

Ladesäule

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