MAG8943Zur nächsten Gemeinderatssitzung am Dienstag, 19. Februar 2019 ab 18:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses laden wir herzlich ein.

 Tagesordnung:

1.     Mitteilungen

2.     Bürgerfragestunde

3.     Vorlage von Baugesuchen

3.1.  Flst.Nr. 61/21, Gemarkung Wittenhofen, Haldenweg 7 - Errichtung eines Wohnhauses mit Garage

3.2.  Flst.Nr. 197/3, Gemarkung Untersiggingen, Winkelhofstraße 4 - Neubau einer Dachgaube in bestehendes Wohnhaus

3.3.  Flst.Nr. 149/8, Gemarkung Deggenhausen, Lehenhof 2 - Aufstellen eines Wohncontainers

3.4.  Flst.Nr. 20/3, Gemarkung Wittenhofen, Moorhofweg 3 - Neubau eines Carports

3.5.  Flst.Nr. 1318, Gemarkung Homberg, Wahlweiler 12 - Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses

3.6.  Flst.Nr. 14/7, Gemarkung Wittenhofen, Säge 13 - Neubau eines Plusenergiehauses mit zwei Einliegerwohnungen, Garage und Carport

3.7.  Flst.Nr. 316, Gemarkung Wittenhofen, Obersigginger Str. 16 - Umbau des ehemaligen Schweinestalles, Einbau Heizraum und WC/Bad

3.8.  Flst.Nr. 1270/3, Gemarkung Homberg, Rubacker - Zwischenlagerung von 3.000 m² Erdaushub

3.9.  Flst.Nr. 267, Gemarkung Homberg, Zühnehof 22 - Bauvoranfrage zum Einbau einer Wohnung in bestehendes Ökonomiegebäude

3.10. Flst.Nr. 197/8, Gemarkung Untersiggingen, Lilly-Ehrlich-Str. 9 und 11 -Neubau zweier Wohnhäuser mit offener Tiefgarage

4.     Bestätigung der Wahl des Feuerwehrkommandanten und des zweiten stellvertretenden Kommandanten

5.     Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 – weitere Beratung und Beschlussfassung

6.     Eigenkontrollverordnung Ortskanal Obersiggingen und Urnau, Reinigung und optische Inspektion - Auftragsvergabe

7.     Verwaltungsangelegenheiten

8.     Anträge

 

gez.

Fabian Meschenmoser

Bürgermeister

 

Hinweise zur Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 19.02.2019

 

Bestätigung der Wahl des Feuerwehrkommandanten und des zweiten stellvertretenden Kommandanten

In der Jahreshauptversammlung am 11.01.2019 wurden der Feuerwehrkommandant und sein zweiter Stellvertreter wiedergewählt. Der Gemeinderat muss laut Feuerwehrgesetz diese Wahl bestätigen.

 

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 - weitere Beratung und Beschlussfassung

In der vergangenen Gemeinderatssitzung am 22.01.2019 hat das Gremium ausführlich über den Ergebnis- und Finanzhaushalt 2019 beraten und dem Entwurf des Haushalts 2019 zugestimmt. Nun soll das endgültige Werk beschlossen werden.

 

Eigenkontrollverordnung Ortskanal Obersiggingen und Urnau, Reinigung und optische Inspektion - Auftragsvergabe

Um den Zustand der Ortskanäle zu kennen, müssen diese in einem bestimmten Turnus befahren werden. Diese Befahrung soll in diesem Jahr für die Ortskanäle Obersiggingen und Urnau erfolgen. Der Gemeinderat hat die Ausschreibung für diese Maßnahme im Juli 2018 beschlossen und nun soll der Auftrag hierzu vergeben werden.


Ihr Kind wird im kommenden Kindergartenjahr (01.09.2019 bis 31.08.2020) 3 Jahre alt und benötigt einen Platz in einem unserer drei kommunalen Kindergärten?

Dann reichen Sie dieses Formular bis zum 31.03.2019 beim Rathaus ein. Ende April erhalten Sie dann eine schriftliche Zusage von uns. Anmeldungen die nach diesem Stichtag eingehen, können nur noch im Rahmen freier Kapazitäten vergeben werden.

Informationen zu den Kindergartengebühren erhalten Sie auf unserer Homepage www.deggenhausertal.de unter dem Menüpunkt „Bürger“ (Kommunale Einrichtungen / Kinderbetreuung)

Für Fragen steht Ihnen Frau Schorer unter der Tel.: 07555 9200-12 oder per E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) gerne zur Verfügung

Aufgrund des zum 01.07.2011 in Kraft getretenen Wehrrechtsänderungsgesetzes wurde die allgemeine Wehrpflicht zum 01.07.2011 ausgesetzt und der freiwillige Wehrdienst für Frauen und Männer fortentwickelt. Mit der damit verbundenen Änderung der 2.  Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung ist die bisherige Datenübermittlung an die Bundeswehr entfallen.

Auf der Grundlage von § 58 c des Soldatengesetzes (SG) übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr jedoch jährlich bis zum 31. März folgende Daten zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im kommenden Jahr volljährig werden:

  1. Familienname
  2. Vorname (n)
  3. Gegenwärtige Anschrift

Die Betroffenen können dieser Datenübermittlung nach § 18 Abs. 7 Melderechtsrahmen-gesetz (MRRG) widersprechen. Wer von seinem Widerspruchsrecht Gebrauch machen will, kann der Weitergabe der Daten an das Bundesamt schriftlich oder persönlich bei der Gemeinde Deggenhausertal, Bürgerbüro widersprechen.

Da die Übermittlung der  Daten des Jahrgangs 2002 für März 2019 vorgesehen ist, kann ein etwaiger Widerspruch nur berücksichtigt werden, sofern dieser bis zum 28.02.2019 bei der Meldebehörde eingeht.

Bürgermeisteramt Deggenhausertal